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In einem Jahr werden in Peking die Olympischen Spiele stattfinden. Die NGOs werden nun aktiv und weisen auf die Menschenrechtsverletzungen in China hin. Wie stehen die Erfolgschancen dieser Offensive?
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| Für China sind die Olympischen Spiele ein Schaufenster ihres Landes für die ganze Welt. Das Prestige des Landes steht auf dem Spiel. |
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Von jetzt an wird China heftigen Protestaktionen ausländischer Menschenrechtler ausgesetzt sein, welche die Meinungsfreiheit, die Freiheit für inhaftierte chinesische Journalisten, die Aussetzung der Todesstrafe, Freiheit für Tibet fordern… |
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Amerikanische Parlamentarier verlangen den Boykott der Olympischen Spiele in Peking, sollte China nicht aufhören, die unterdrückerischen Regimes im Sudan, in Burma und in Nordkorea zu unterstützen.
Während eines Jahres werden die Verteidiger der Menschenrechte China keine Geschenke machen! Denn für sie ist nicht wichtig zu wissen, ob die Vorbereitungsarbeiten für die Spiele gut vorankommen, sondern ob auf dem Gebiet der freiheitlichen Rechte für die Menschen in diesem Land Fortschritte gemacht werden. |
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Über die Befreiung der in Libyen eingesperrten bulgarischen Krankenschwestern und des palästinensischen Arztes ist viel gesprochen worden, aber über die barbarischen Hinrichtungen und Kollektivexekutionen im Iran herrscht Stillschweigen. Wird da mit zwei verschiedenen Ellen gemessen?
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| Was momentan im Iran geschieht, ist erschreckend: Allein in diesem Jahr wurden schon über 150 Todesurteile vollstreckt! Ich habe in Paris an einer Pressekonferenz teilgenommen. Iraner zeigten ein Video, wo zu sehen war, wie junge Leute auf dem Teheraner Platz vor einer versammelten Menge gehängt wurden. Das ist unerträglich! |
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Die Repression im Iran beschleunigt sich. Eine Politik des Terrors will jede Aufmüpfigkeit der Gegner verhindern. Das Mullah-Regime bangt um sein Überleben. Es verbreitet Angst, um an der Macht zu bleiben.
Wieso aber dieses lähmende Schweigen der internationalen Gemeinschaft?
Im Falle von Libyen gab es Gründe, um zu handeln. Im Falle von Teheran gibt es Gründe, um nicht zu handeln. Gründe, die vor allem politischer und wirtschaftlicher Natur sind und die leider mehr Gewicht haben als die Lage der Menschen. Das ist inakzeptabel. |
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| In dieser Ferienzeit wurde die Öffentlichkeit durch ein dramatisches Ereignis aufgeschreckt: Ein russischer Knabe von 12 Jahren wurde schwer verletzt ins Krankenhaus eingeliefert. Er war aus dem 4. Stockwerk eines Hauses gestürzt, als er mit seinem Vater vor der Polizei fliehen wollte. Wie kommentieren Sie dieses Drama? |
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Die Familien der Sans-papiers leben in täglicher Angst, wohin sie auch gehen und was sie auch tun mögen. Es gibt keinen Ort, wo sie sich in Sicherheit fühlen. Die Jagd auf Sans-papiers-Familien wird überall intensiviert. Im Monat August stand eines Morgens um halb neun Uhr die Polizei vor der Wohnungstür dieser russischen Familie. Der Vater, er ist 33 Jahre alt, versuchte zu fliehen. Sein Sohn folgte ihm. Die 29-jährige Mutter schrie vor Entsetzen lauf auf, als sie sah, wie ihr Sohn hinunterstürzte. |
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| Die Familie hatte politisches Asyl beantragt und um eine Aufenthaltserlaubnis gebeten. Umsonst. Für dieses tragische Ereignis ist die gegenwärtige repressive Politik gegenüber den Sans-papiers verantwortlich. Bis Ende Jahr müssen 25 000 Personen an die Grenzen zurückgeführt werden, deshalb diese Jagd auf die Familien und die organisierten Durchsuchungen. Tag für Tag. Ein zwölfjähriger Junge liegt deshalb im Koma. |
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